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19.09.2008 |

Koalition in der Haushaltsdebatte 2009 einig: Bildungsetat steigt

Der Bildungsetat im Haushalt 2009 wird um fast 8 Prozent wachsen/ Bildungsaufwendungen steigen erstmals knapp über die Marke von zehn Milliarden Euro/ Bildungsverband begrüßt die Entwicklung

Bei der diesjährigen Debatte im Deutschen Bundestag um den Haushalt 2009 zeigt die Große Koalition in Sachen Bildungspolitik Einmütigkeit: der Bildungsetat wird im nächsten um fast acht Prozent Jahr steigen! Der Haushalt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan übersteigt mit 10,1 Milliarden Euro erstmals die Marke von zehn Milliarden. Bis 2012 ist insgesamt eine jährliche Zunahme der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung um 450 Millionen Euro pro Jahr geplant.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan sieht in dieser Haushaltssteigerung den Weg zu einer »Bildungsrepublik Deutschland« geebnet und mahnte gleichzeitig ein stärkeres Engagement der Bundesländer und von Unternehmen in Deutschland an.

Bildungsverband fordert deutlich höhere Investitionen und eine Bündelung der Kompetenzen
Der Bundesverband der Träger beruflicher Bildung Bildungsverband (BBB) begrüßt ausdrücklich, dass die Kanzlerin das Bildungsthema in den Mittelpunkt ihrer Rede anlässlich der Haushaltsdebatte vor dem Bundestag gestellt hat. Dies lässt hoffen, so Siegfried Schmauder, Vorsitzender des Bildungsverbandes, dass die Herausforderungen in diesem Feld »wirklich im Zentrum der Politik angekommen« sind und Bildungsreise und Bildungsgipfel keine Eintagsfliegen im effektsüchtigen Berlin bleiben. Gleichwohl, so Schmauder weiter, müssen diesen Erkenntnissen auf verbaler Ebene konkrete Handlungen in der praktischen Politik folgen: »Um die Defizite auf dem Feld der Bildung zu kompensieren, muss jetzt auf allen Ebenen – im Bereich der Vorschule, der Schulen und Universitäten, besonders aber auf dem Gebiet der Weiterbildung – gehandelt werden.« Dazu wird auch der Einsatz zusätzlicher Finanzmittel unumgänglich sein. Darüber hinaus kommt es gerade im Bereich der Weiterbildung darauf an, die auf verschiedene Ministerien verteilten Kompetenzen und Zuständigkeiten zusammenzuführen und zu bündeln. Die Bundeskanzlerin wäre deshalb gut beraten, das von Fachpolitikern aus beiden Regierungsfraktionen seit langem geforderte Bildungskabinett einzuberufen. Ein erster Schritt dazu könnte die Etablierung eines Weiterbildungsbeauftragten im Kanzleramt sein.

Der Bildungsverband ist gemeinsam mit dem Deutschen Volkshochschul-Verband Initiator und Veranstalter des 2007 ins Leben gerufenen Deutschen Weiterbildungstages.

tagesschau.de/ph

 

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